Die ADFC-Wahlprüfsteine für die Bürgermeisterkandidaten der Gemeinde Herzebrock-Clarholz

Die drei Kandiaten für das Bürgermeister-Amt Loermann, Kunst und Diethelm haben wir im Juli aufgerufen, Wahlprüfsteine des ADFC auszufüllen. Alle drei Kandidaten haben uns geantwortet. Untenstehend finden Sie ihre Antworten und die dazugehörige Benotung der einzelnen Antwort durch das ADFC-Bewertungsteam.
VisionZero - keine Verkehrstoten oder Schwerverletzten
Sicherheit für Alle. Der ADFC Kreisverband Gütersloh fordert eine Verkehrspolitik, die das Ziel hat, die Anzahl der Verkehrstoten oder Schwerverletzten auf null zu reduzieren. Ein wichtiges Element dafür ist die Reduzierung der Geschwindigkeit. Tempo 30 innerorts entscheidet oft zwischen Leben und Tod und wirkt sofort.
Wie wollen Sie Radfahrende und zu Fuß Gehende, besonders Kinder, Schüler*innen und Senior*innen im Verkehr wirksam schützen? Werden Sie sich für eine innerörtliche Regelgeschwindigkeit von 30 km/h einsetzen?
André Kunst - Note: 3
Radfahrende und Fußgänger sind immer die schwächsten Verkehrsteilnehmer, gerade unsere Kinder und älteren Mitbürger müssen geschützt werden. Bei uns in Herzebrock-Clarholz ist innerorts fast überall nur 30 km/h erlaubt, da sind wir auf einem guten Weg.
Harald Loermann - Note: 2,7
Ich glaube, dass innerorts auf den meisten Straßen eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h möglich ist. Auch dem Ziel, die Lärmbelästigung zu reduzieren, kommen wir damit deutlich näher.
Ich werde mich, wo immer möglich, dafür einsetzen.
Marco Diethelm - Note: 3
Tempo-30-Zonen oder verkehrsberuhigte Bereiche sind bereits in allen Wohngebieten der Gemeinde Herzebrock-Clarholz eingerichtet. In Rahmen der neuen Möglichkeit, vor Kindergärten und Altersheimen Tempo 30 zu fordern, sind einige Hauptverkehrsstraßen, in Teilabschnitten, bereits auf das Tempo 30 reduziert. In Rahmen der aktuell zu erstellenden Mobilitätskonzeptes wird die Frage weiterer Geschwindigkeitsreduzierungen untersucht. Eine generelle Regelgeschwindigkeit von Tempo 30 auf allen innerörtlichen Straßen ist nicht angestrebt.
Gleichberechtigung
Wir brauchen #MehrPlatzfürsRad. Die jahrzehntelang betriebene Priorisierung des Autoverkehrs
muss umgekehrt werden. Der ADFC KV Gütersloh möchte den Radverkehrsanteil im Kreis bis
2025 in jeder Kommune auf 25% steigern und 2030 auf 35%.
a) Werden Sie den Straßenraum gerechter verteilen, auch indem an Hauptstraßen Spuren für den Radverkehr umgewidmet werden?
André Kunst - Note: 2,3
Ich möchte in Herzebrock-Clarholz gerne sogenannte Fahrradstraßen errichten, diese sollen die Sicherheit für die Radfahrer erhöhen. Auf Fahrradstraßen haben die Radfahrer Vorrang gegenüber anderen Verkehrsteilnehmern.
Harald Loermann - Note: 2,3
Genau das ist einer meiner Schwerpunkte. Ob es immer gelingt, ganze Spuren umzuwidmen, oder ob ein Teil der Fahrbahn eindeutig dem Radverkehr vorbehalten bleibt, ist zu prüfen. In bestimmten Bereichen sind auch Fahrradstraßen sinnvoll.
Marco Diethelm - Note: 2,7
Die einzige Straße, welche dass ermöglichen könnte, wäre die aktuelle B64, wenn die B64n gebaut würde.
Ansonsten gibt es in Herzebrock-Clarholz keine mehrspurigen Straßen bei denen diese Möglichkeit gegeben wäre.
b) Werden Ampelschaltungen so angepasst, dass Radfahrende - wie heute Autofahrende - die Kreuzungen in einem Zug überqueren können?
André Kunst - Note: 2,3
Das ist leider auch ein großen Manko in unserer Gemeinde, die Ampelschaltungen sind nicht so geschaltet, dass Radfahrende gleichzeitig mit Autofahrenden eine Grünphase haben. Hier liegt mittlerweile ein Beschluss zur Überprüfung vor.
Harald Loermann - Note: 2
Auch das ist unbedingt zu prüfen. Heute werden die Radfahrer und Fußgänger eindeutig benachteiligt.
Marco Diethelm - Note: 2,3
Die Gemeinde hat einen Antrag einer Bürgerin zugestimmt, sowie einen Antrag der JU, welche den Kreis Gütersloh, als zuständige Behörde, auffordert, zu prüfen wie mit intelligenten Ampelschaltungen, sowohl für die Fahrradfahrer als auch für Autofahrer, eine bessere Ampelschaltung möglich ist.
c) Werden Sie sogenannte „Bettelampeln“ an Kreuzungen abschaffen und Grünphasen für Radfahrer verlängern?
André Kunst - Note: 2,3
Genau das ist unser Bestreben, der Ausschuss für Verkehr, Sicherheit und Ordnung hat sich für eine Überprüfung ausgesprochen.
Harald Loermann - Note: 2,7
Das hängt von der individuellen Situation ab. Die Situation für Radfahrer und Fußgänger muss verbessert werden.
Marco Diethelm - Note: 2,3
Innerorts ist ein Antrag, siehe Frage b, an den Kreis weitergegeben worden.
d) Werden Sie Autoparkplätze für Fahrradabstellanlagen umwidmen?
André Kunst - Note: 3
Durch Corona konnte man feststellen, dass immer mehr Menschen das Fahrrad nutzen, was auch gut ist. Sicherlich müssen wir darüber nachdenken, Fahrradabstellanlagen zu installieren, dadurch müssen jedoch nicht zwingend Autoparkplätze wegfallen.
Harald Loermann - Note: 3
Da, wo es möglich und hilfreich ist, ist das anzustreben.
Marco Diethelm - Note: 2
Der Bedarf von zusätzlichen Fahrradabstellmöglichkeiten wird aktuell in Rahmen des ISEKs Herzebrock und den damit verbundenen Mobilitätsgutachten näher untersucht. Das Mobilitätsgutachten soll ebenfalls in Clarholz durchgeführt werden. Bereits heute werden einige Parkplätze als Fahrradparkplätze genutzt. Diese gilt es auf jeden Fall aufzuwerten.
Sehr gute Fahrradinfrastruktur
An Hauptstraßen brauchen wir breite, asphaltierte Radwege – z.B. ausgeführt als “protected Bike Lane”, d.h. auf der Fahrbahn, aber baulich getrennt vom Autoverkehr - und klar strukturierte Kreuzungen, die sicher und zügig von zu Fuß gehenden und radfahrenden Menschen überquert
werden können. Fahrradstraßen weisen Radvorrangrouten aus, in denen Autos nur zu Gast sind.
a) Wie wollen Sie den Komfort für Radfahrende erhöhen? Was werden Sie tun, um die Qualität (Schlaglöcher, schlechte Bordsteinabsenkungen, Auf und Ab an Einmündungen und Grundstückseinfahrten) der Radwege zu verbessern?
André Kunst - Note: 2,7
Zunächst müssen wir unser Radwegenetz ausbauen und die nicht vorhandenen Bordsteinabsenkungen verbessern, von diesen gibt es in unserer Gemeinde leider immer noch zu viele. Hierüber liegt der Verwaltung jedoch schon seit langem ein Auftrag vor, dieses zu prüfen und zu verbessern.
Harald Loermann - Note: 2,3
Regelmäßige Prüfungen der Radwege und ein Bürger-Meldesystem für Schäden sind zu etablieren. Unzulänglichkeiten sind unverzüglich auf ein hohes Qualitätsniveau zu bringen.
Marco Diethelm - Note: 2
Dies soll ebenfalls im Rahmen des ISEKs untersucht werden. Tatsache ist, dass wir aktuell nur wenige Radwege haben, welche den heutigen Anforderungen entsprechen. In Rahmen des Breitbandausbaus, haben wir 250.000 Euro zusätzlich in die Haushalte 2018 und 2019 eingestellt, um direkte Verbesserungen herbeizuführen. Da die Baufirmen bereits vor Ort waren, sollten diese Verbesserungen nach Bedarf umsetzen. Dies war ein guter erste Schritt. Weitere müssen folgen. Die Förderung durch das ISEK Programm wird die Umsetzbarkeit deutlich erhöhen.
b) Wie wollen Sie das Fahrradparken in Ihrer Stadt/Ihrer Gemeinde verbessern? Werden Sie sich für die Einrichtung/den Ausbau von Mobilitätsstationen mit Radparkhäusern an den Bahnhöfen und Fahrradboxen an allen wichtigen ÖPNV-Knotenpunkten einsetzen?
André Kunst - Note: 3
Mobilitätsstationen machen meiner Meinung nur an Stellen Sinn, wo sich viele Radfahrer tummeln, z.B. an Bahnhöfen. Beim Umbau des Bahnhofes Clarholz soll geprüft werden, ob dort eine Mobilitätsstation Sinn macht. Ich werde mich dafür auf jeden Fall einsetzen.
Harald Loermann - Note: 3,7
Soweit dies Vorteile für Radfahrer bringt, werde ich mich dafür einsetzen.
Marco Diethelm - Note: 1,3
Eine Mobilstationen ist am Bahnhof Clarholz konkret in Planung. In Herzebrock soll der Bahnhof ebenfalls ertüchtigt werden. An beiden Standorten sollen Fahrradboxen und Lademöglichkeiten für Fahrräder realisiert werden. Zudem sind zusätzliche Abstellmöglichkeiten und Fahrradboxen beim barrierefreien Ausbau von geeigneten ÖPNV-Haltestellen vorgesehen.
Rücksicht
Auf Radwegen und in zweiter Reihe stehende Autos sind kein Kavaliersdelikt, sondern gefährden uns Radfahrende akut. Sie zwingen uns in den fließenden Verkehr. Baustellen werden oftmals eingerichtet und blockieren Rad- und Fußwege.
a) Wie wollen Sie wirksame Kontrollen erreichen? Werden Sie konsequent rund um die Uhr abschleppen lassen?
André Kunst - Note: 3,7
Hier muss jeder Rücksicht nehmen, Kontrollen können wir von der Verwaltung nicht leisten. In Herzebrock-Clarholz sehe ich auch nicht das Problem, da haben Großstädte mehr mit zu kämpfen.
Harald Loermann - Note: 3,3
Regelmäßige Kontrollen sind wichtig, Bürgermeldungen unmittelbar zu verfolgen. Ob Abschleppungen nötig sind, ist zu prüfen.
Marco Diethelm - Note: 2
Die Kontrollen sind in letzter Zeit intensiviert worden. Da das Problem bisher nicht wirksam eingeschränkt werden kann, habe ich der Politik bereits vorgeschlagen über zusätzliche Stellenanteile nachzudenken. In Herzebrock-Clarholz ist es möglich, mittels Fotos und kurzer Zeugenbeschreibung, Falschparker beim Ordnungsamt zu melden. Die Nutzung einer App wurde bisher nicht angenommen.
b) Baufirmen setzen die Vorgaben zur Baustelleneinrichtung nicht um. Wie wollen Sie das Baustellenmanagement für den Radverkehr verbessern?
André Kunst - Note: 3
Diese Aufgabe werden ich intensiv mit unser Klimaschutzmanagerin diskutieren und nach Lösungsmöglichkeiten suchen. Bei unserer Größenordnung sehe ich hier keine Probleme.
Harald Loermann - Note: 3
Falls nötig sind mit den Bauunternehmen darüber Vereinbarungen zu treffen. Bei Nichtbefolgung müssen Konsequenzen folgen.
Marco Diethelm - Note: 2,3
Die Baustelleneinrichtungen werden konsequent kontrolliert. Dabei wird auch auf eine ordnungsgemäße Radverkehrsführung geachet.
Beschleunigung des Radnetzausbaus
Beim aktuellen Umsetzungstempo des geplanten Kreisalltagsradnetzes sowie örtlicher Mobilitäts- Masterplänen/-Konzepten werden die dort formulierten Ziele absehbar nicht erreicht. Allein das geplante Alltagsradwegenetz des Kreis Gütersloh umfasst Maßnahmen an ca. 450 km Länge.
a) Woran scheitert der zügige Ausbau der Radinfrastruktur vor Ort aus Ihrer Sicht und was wollen Sie zur Beschleunigung tun?
André Kunst - Note: 2
Bisher war es immer so, dass andere Großprojekte einen weiteren Ausbau der Radinfrastruktur entschleunigt haben, hier heißt es jetzt anpacken und zügig voranschreiten und das Radwegenetz ausbauen, dieses hat für mich höchste Priorität.
Harald Loermann - Note: 2,7
Es existiert kein Radwegekonzept. Dieses muss dringend erstellt werden, damit Maßnahmen in Abstimmung zum größten Erfolg führen können.
Marco Diethelm - Note: 2
Wir haben große Probleme mit dem Grunderwerb. Durch die Sanierungssatzung im Ortsteil Herzebrock haben wir nun ein Vorkaufsrecht. Dieses hat uns bereits geholfen.
b) Wie viele Kilometer davon wollen Sie in Ihrer Stadt/Gemeinde pro Jahr in hochwertiger Qualität umsetzen?
André Kunst - Note: 2
Es wäre wünschenswert, wenn wir mindestens 3 km im Jahr umgesetzt bekommen, dass wird aber schon eine hohe Herausforderung werden.
Harald Loermann - Note: 3,3
Ich habe noch keine Vorstellung von der Länge der vorhandenen Radwege und traue mir dazu noch keine konkrete Aussage zu.
Marco Diethelm - Note: 2,7
Wir haben uns bisher kein Ziel gesetzt. Wenn Flächenverfügbarkeit gegeben ist, könnten mehr Radwege, insbesondere im Außenbereich errichtet werden.
Radschnellwege – Radrouten von Ost nach West und Süd nach Nord
Radschnellwege sind ein wirksames Mittel, um Kfz-Pendlerströme signifikant zu verringern. Dabei sind sie kostengünstiger und schneller zu realisieren als der ÖPNV-Ausbau oder P&R-Systeme und haben eine hohe Förderquote.
Werden Sie sich für den zügigen Bau von Radschnellwegen oder anderen Radschnellverbindungen einsetzen? Welche Routen haben aus Ihrer Sicht das höchste Potential und wann werden diese auf den Weg gebracht?
André Kunst - Note: 3,3
Radschnellwege sind eine gute Einrichtung, um schnell und sicher von A nach B zu kommen. In unsere Gemeinde sehe ich jedoch kein Potential, dieses schnell umzusetzen.
Harald Loermann - Note: 2,3
Wenn es sich als sinnvoll herausstellt, werde ich mich für Radschnellwege einsetzen. Naheliegende Ziele sind zuerst die Nachbarstädte/Nachbargemeinden Gütersloh, Rheda-Wiedenbrück, Oelde, Beelen und Harsewinkel. Beim Bau der Radschnellwege sind, wie beim Straßenbau, die Belange des Naturschutzes sowie der Flächenversiegelung zu berücksichtigen.
Marco Diethelm - Note: 2
Das höchste Potenzial für eine Radschnellwegverbindung hat sicherlich die Route Herzebrock - Gütersloh. Aber auch die Achse, Beelen-Clarholz-Herzebrock-Rheda-Wiedenbrück ist sehr spannend. Eine Umsetzbarkeit hängt vor Allem am nötigen Grunderwerb und ist in Abstimmung mit dem zuständigen Straßenbaulastträger abzustimmen. Eine Unterstützung kann ich mir gut vorstellen. Mir ist der Erhalt der bereits vorhandenen Radwege sehr wichtig.
Mehr Ressourcen fürs Rad
Der Finanzbedarf der Kommunen wird vom Bundesverkehrsministerium im Nationalen Radverkehrsplan mit 8 bis 19 € pro Einwohner und Jahr angegeben. Kopenhagen gibt 35 Euro je Einwohner und Jahr für den Radverkehr aus.
a) Wieviel wollen Sie künftig pro Jahr in den Radverkehr investieren? Wie stellen Sie sicher, dass für Ihre Stadt/Gemeinde Mittel aus den zahlreichen vorhandenen Fördertöpfen abgerufen werden?
André Kunst - Note: 2
Um auch hier an die Fördertöpfe ran zu kommen, haben wir in diesem Jahr extra eine halbe Stelle im Rathaus eingerichtet, die sich lediglich nur um die Fördertöpfe kümmert. Wünschenswert wäre es, wenn wir mit einem Betrag von 200.000 Euro starten könnten.
Harald Loermann - Note: 3,3
Ich kenne die aktuellen Ausgaben für den Radverkehr nicht. Natürlich werden alle möglichen Fördertöpfe zur Finanzierung genutzt. Sicher kann uns der ADFC dabei unterstützen.
Marco Diethelm - Note: 2
Bisher haben wir in Projekte gedacht und dann die erforderlichen Mittel bereit gestellt. Eine Budgetierung könnte ich mir gut vorstellen. Das werde ich für den Haushalt 2022 vorschlagen.
Durch die neu eingestellte Klimaschutzmanagerin, eine zusätzliche halbe Stelle für Fördermittelbeschaffung und das ISEK Programm stimmt mich hoffnungsvoll, dass wir viele Mittel abrufen werden.
b) Das gesamte planende und entwickelnde Personal muss qualifiziert und beständig fortgebildet werden mit dem Ziel, Radverkehrsplanung als Querschnittsaufgabe in allen Planungsprozessen zu verstehen. Wie wollen Sie Personalentwicklung und -qualifizierung für die Radverkehrsförderung in Ihrer Verwaltung fördern?
André Kunst - Note: 2,7
Da sind wir in unserer Verwaltung gut aufgestellt, noch besser jetzt, weil wir seit Anfang Februar 2020 eine Klimaschutzmanagerin haben, die sich um solche Angelegenheit auch kümmern muss.
Harald Loermann - Note: 3,3
Zuerst muss ich mir ein Bild über die aktuelle Situation machen. Sicher werde ich mich dabei mit Nachbarkommunen beraten.
Marco Diethelm - Note: 2
Mobilität ist ein vielseitiges Thema. Wir wollen die Verwaltungsstrukturen für einen interdisziplinaren Austausch weiter verändern. Durch das Klimaschutzkonzept und das Mobilitätskonzept, welche gerade erarbeitet werden, erhoffe ich mir wichtige Impulse.
Mehr Radtourismus
Radtourismus ist ein wichtiger und wachsender Wirtschaftsfaktor. Schätzungen zu Folge werden 12% des Inlandsumsatz im Tourismus bereits durch den Fahrradtourismus generiert. Der Kreis und die Städte und Gemeinden sollten ihre Lage am Rande des östlichen Münsterlandes und zum Teil im Naturpark Teutoburger Wald, dem internationalen Radfernweg Nr. 1 sowie dem Emsradweg besser nutzen.
Wie wollen Sie dafür sorgen, dass die vorhandenen Potentiale besser genutzt werden?
André Kunst - Note: 3,3
Diese Radwege müssen wir hegen und pflegen, diese werden sehr viel und gut genutzt, der Ausbaustandard muss überprüft und gegebenenfalls verbessert werden.
Harald Loermann - Note: 3,7
Auch hier muss ich mir erst ein Bild der aktuellen Lage machen und mit Fachleuten reden.
Marco Diethelm - Note: 2,3
Der wichtigste Schritt war die Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes am Hallenbad Herzebrock im Jahr 2019. Dieser Platz ist bereits überregional sehr bekannt. Des Weiteren sollen in Kooperation mit der PRO WIRTSCHAFT GT und der Teutoburger Wald GmbH kommunalübergreifende Radtourismusangebote und Freizeitstrecken weiter ausgebaut und vermarktet werden. In den letzten 5 Jahren sind die Informationsmaterialien konsequent verbessert worden. Auch die Beschilderung wurde verbessert.
Ausblick
Was ist Ihr Leuchtturmprojekt für den Radverkehr im Kreis/in Ihrer Stadt oder Gemeinde? Welche Maßnahmen wollen Sie in den ersten 100 Tagen anpacken? Und welche Maßnahmen werden Sie nach einem Jahr umgesetzt haben?
André Kunst - Note: 2
Mein Leuchtturmprojekt für unsere Gemeinde Herzebrock-Clarholz werden die innerörtlichen Fahrradstraßen werden, gleichwohl gibt es jedoch auch noch viele andere Projekte die umgesetzt oder angestoßen werden können.
Harald Loermann - Note: 2,3
Ein Radwegekonzept für den neu zu gestaltenden Ortskern von Herzebrock und sofortige Kennzeichnung von Fahrradstreifen auf vorhandenen Fahrbahnen. Eine Geschwindigkeitsbegrenzung ist auf einigen Straßen schnell umsetzbar.
Marco Diethelm - Note: 2
Die Mobilitätsstation in Clarholz in Kombination mit einem verbesserten Bahnhof Herzebrock ist nur der erste Schritt. Gemeinsam mit einem bereits involvierten Partner möchte ich das Leihen und Reparieren vor Ort an der Mobilitätsstation ermöglichen. Auch ein Miet-Lastenrad ist in Planung. Die sogenannte letzte Meile halte ich für den wichtigsten Teil der Mobilitätsstrategie der Zukunft. Leider sind hier die Planungen von der Geschwindigkeit der Bahn abhängig. Wir könnten das in 100 Tagen schaffen, realistisch ist ein Jahr.
Die Gesamtnote
Fragenblock | Diethelm | Loermann | Kunst |
VisionZero - keine Verkehrstoten oder Schwerverletzten | 3,0 | 2,7 | 3,0 |
Gleichberechtigung | 2,3 | 2,5 | 2,5 |
Sehr gute Fahrradinfrastruktur | 1,7 | 3,0 | 2,8 |
Rücksicht | 2,2 | 3,2 | 3,3 |
Beschleunigung des Radnetzausbaus | 2,3 | 3,0 | 2,0 |
Radschnellwege | 2,0 | 2,3 | 3,3 |
Mehr Ressourcen für das Fahrrad | 2,0 | 3,3 | 2,3 |
Mehr Radtourismus | 2,3 | 3,7 | 3,3 |
Ausblick | 2,0 | 2,3 | 2,0 |
Gesamtnote | 2,2 | 2,9 | 2,7 |